Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 21
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes möglich …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
§ 37 Abs 5 KStG F: 07.12.2006) unzulässig - unzureichende …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zur Wirkung eines obiter dictum des BVerfG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grenzen verfassungskonformer Auslegung
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Keine Beeinträchtigung einer Pferdehaltung durch …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Höchstaltersgrenze
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftung · Beamtenbesoldung · Verfassungswidrigkeit · Verjährung · Nachzahlung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
fehlerhafte Ermessensausübung · Vorgreiflichkeit · Berufungsverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verkaufspreis beim Kauf von Waren in Pfandflaschen · Zulässigkeit der getrennten Angabe des Warenpreises und des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gleichbehandlung bei Nachtarbeit · Nachtarbeitszuschlag · Süßwarenindustrie
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts bei …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Rügebegründung
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Beiordnung eines Notanwalts
Berufsrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht
hier: Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit des § 20 … · mangelnde Entscheidungserheblichkeit infolge Einrichtung …
Verfassungsrecht
Vereinbarkeit des Landesrechts mit Bundesrahmenrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen