Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 100 GG – Seite 37
Grundgesetz
5.003 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 100 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.003 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung von Kindererziehungszeiten in einem Vormerkungsbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · Gleichbehandlungsgrundsatz · Zulassungsverfahren der Berufung · VwGO § 124a · Bundesversorgungsgesetz
Verwaltungsrecht
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbsverstoß durch Hinweis auf eine telefonische … · Widerrufsausschlussgrund der "rechtlichen Verderblichkeit"
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ermittlung des Zinslaufs
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anwaltgerichtliches Verfahren: Berufsausübungsgemeinschaft eines Rechtsanwalts mit einem nicht als …
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Berufsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit des Zinssatzes für die Aussetzung der …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht
Zivilrecht
§ 8a HSchulZulG BE partiell nichtig · Anordnung der Fortgeltung der für unvereinbar erklärten …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksamkeit der BhV BW 1995, Fassung: 2012-12-18, § 5 Abs …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verzicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vergütung der von einer Notfallambulanz erbrachten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassungsvoraussetzung · Beschwerdewert -Krankenversicherung · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · Bescheid über Feststellung der Belastungsgrenze
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Vorlage zur konkreten Normenkontrolle hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der sog. Mietpreisbremse
Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit · Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der "erhebliche …
Verfassungsrecht