Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 104 GG – Seite 5
Grundgesetz
1.161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 104 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.161 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fälschung beweiserheblicher Daten in Protokoll über …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit · insb mangelnde Darlegung zur Zulässigkeit der im …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Effektives Einwirken des Vollstreckungsgerichts auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
vorwirkender Grundrechtsschutz · Klagebefugnis
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fälschung beweiserheblicher Daten in einem Protokoll über …
Strafrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 2 GG … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
persönliche Anhörung des Betroffenen und Anwesenheit des …
Familienrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Subsidiarität bei unterlassener Gehörsrüge im … · Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hamburg
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Schließung von Möbelmärkten
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert