Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 104a GG – Seite 8
Grundgesetz
460 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 104a GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
460 Entscheidungen
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
universitäre Selbstverwaltung · Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht
Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs · Erstattungsansprüche aus Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung · Lebensmonatsprinzip
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz · § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BEEG idF vom … · nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Aufenthaltstitel
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Grenzen der Befugnisse der Bundesorgane sowie des … · Akzessorietät der Erhebungsbefugnisse des … · Voraussetzungen für Erhebungsbefugnisse gegenüber …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
SL · vom 12. März 2008
Verwaltungsrecht
kein Mitbestimmungsrecht des abgebenden Personalrats
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verjährung eines Vorgriffszinsanspruchs
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewährung von Unterlizenzen oder Weiterübertragung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs … · insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen … · Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung … · Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Erstattung von Kosten für Errichtung und Inbetriebnahme … · Verwirkung des Erstattungsanspruchs
Verwaltungsrecht
Zur Beschränkbarkeit des kommunalen Hebesatzrechts gem Art …
Verfassungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gebührenrecht · Notarrecht · Justizkostenordnung · Kostenfestsetzung · Verfassungsbeschwerde
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die in Aussicht gestellte Besetzung der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben