kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 11 GG – Seite 11
Grundgesetz
634 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 11 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
634 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
grundgesetzlich garantierte Freizügigkeit
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verbraucherschutz · Allgemeine Geschäftsbedingungen · § 307 BGB · Kündigungsrecht · Vertragsinteressen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Freiheitsentziehungsverfahren: Persönliche Anhörung des Betroffenen vor Anordnung der Sicherungshaft
Anhörung durch beauftragten Richter im Beschwerdeverfahren · Sicherungshaft gegen Familien mit minderjährigen Kindern
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung ohne Anhörung des … · persönliche Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren … · Verfahrensbeteiligung des Lebenspartners des Betroffenen · Beiziehung der Ausländerakte
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Anwendung von § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 bei Umzug über die … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Angemessenheit einer zwanzigjährigen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit als örtliche Aufwandsteuer · Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG oder der Gewährleistung … · Zudem Vereinbarkeit mit Art 6 Abs 1 GG bei Zweitwohnung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Auslegung eines Satzungsmusters eines Ministeriums
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Kurabgabe bezieht sich auf alle Personen im Erhebungsgebiet
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Einheimischenmodell"
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Erforderlichkeit des Umzuges · Ausübung des Umgangsrechtes · Anwendung des § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 bei überörtlichem …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen