Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Urteile zu Art. 125a GG
Grundgesetz
704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 125a GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
704 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz und Entschädigung nach dem AGG wegen geltend gemachter Benachteiligung aufgrund des …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Freiheitsentzug · Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beschränkung des Zitiergebots des Art 19 Abs 1 S 2 GG auf … · Versammlungsfreiheit schützt grds auch "störende" … · Sprungrevision steht Rechtswegerschöpfung gem § 90 Abs 2 S …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fortentwicklung der Rspr) - Prekaritätsschwelle statt … · Fortentwicklung der Rspr) - Frist zur Neuregelung bis …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes bei …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wertfeststellung für Wohnungseigentum in Berlin
Steuerrecht Klage abgewiesen
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · stationäre Einrichtung · Unterbringung in der Sicherungsverwahrung · Bekleidungspauschale
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Für eine Lärmschutz-Anordnung, die sich spezifisch auf die inneren Betriebsabläufe eines erlaubten …
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen … · „Umschließung“, Feststellung der Personalien · Platzverweis
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Besoldungsgruppen A7 und A8 von 2012 bis 2021
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ausräumung des Versagungsgrunds einer agrarstrukturell … · beabsichtigter Antrag auf Gewährung sog. Öko-Punkte
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen