Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 13
Grundgesetz
18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.476 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Neubewertung der Arbeit
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Begründung bzw wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels Darlegung einer Grundrechtsverletzung · Regelungen der EBM-Ä (einheitlicher Bewertungsmaßstab für …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rechtssatzverfassungsbeschwerde mehrerer Professorinnen und … · teils Fristwahrung nicht ersichtlich, teils keine … · Frist für Neuregelung bis 31.03.2027
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Altvertrag · Bedingungskontrollklage · Sachgrund · AGB
Arbeitsrecht Abgeändert
Bedingungskontrollklage, Sachgrund · AGB, Bestimmtheitsgebot · § 41 Satz 2 SGB VI
Arbeitsrecht Abgeändert
offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verordnung zum Ersatz … · Voraussetzungen für den Erlass einer Rechtsverordnung nach … · schriftliche Verhandlungsaufforderung durch Landesregierung … · vorheriger schriftlicher Hinweis auf möglichen Erlass einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bestimmtheitsgebot nach Art. 20 Abs. 3 GG · Sicherheitsleistung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestellung des Wahlvorstands durch das Arbeitsgericht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unvereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 GG · fehlende Gesetzgebungskompetenz des Bundes, insb nicht aus … · Rechtssatzverfassungsbeschwerde erfolgreich
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Altersgrenze unter gegebenen Umständen nicht mehr … · Unvereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 GG · Fortgeltung bis 30.06.2026
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wiedergutmachung eines durch Straftaten entstandenen …
Berufsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Antragsbefugnis eines Dritten · Krankenversicherung · Mindestmengen
Sozialrecht
unzureichende Darlegung zum Ablauf des fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen