Urteile zu Art. 12 GG – Seite 131

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

LAG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil zitiert von 3

Rückzahlungsvereinbarung · Transparenzgebot

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Düsseldorf 8. Kammer Urteil LS
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
VG Berlin 4. Kammer Urteil LS zitiert von 4

Anforderung an Verkaufsstelle, die ausschließlich Bedarf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil

Bestimmtheit eines Bebauungsplans · Wochenend(-haus-)platz als bauliche Anlage · Definitionen des Campingplatzgebietes und des … · Anforderungen an eine bauplanerische …

Verwaltungsrecht
VG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss LS

schriftlicher Nachweis über die Unterkunft und Betreuung …

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil

leistungsbezogenes Honorarkriterium ohne … · Honorartopf mit anschließender quotierter Verteilung · keine konkrete Regelung der Berechenbarkeit des … · Verstoß gegen Gebot der Normklarheit und Bestimmtheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LG Berlin 65. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 1

Abtretung und Verfolgung von Rechten aus der … · Stichtagszuschlag bei geringfügiger Differenz der …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12

Ermächtigung zur Einführung von … · Unzulässigkeit der Ausweitung des gesetzlich zugelassenen … · allgemeiner öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS

missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen