Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 138
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Rückzahlungsklausel · abstraktes Schuldanerkenntnis · Werkvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Pflichtenkollision
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wettbürosteuer · Bemessungsgrundlage · Rückwirkung · Steuerrecht · Flächenmaßstab
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
einstweilige Anordnung · Veröffentlichungspflicht · Lebensmitteltransparenz · Gewerblicher Schutz · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Widerruf einer Gaststättenerlaubnis wegen Unzuverlässigkeit …
Verwaltungsrecht
Verbraucherinformationsgesetz · Aufschiebende Wirkung · Informationsfreiheit · Behördenkommunikation · Internetveröffentlichung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Nachholung eines Obstbaumbestandes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung von Zuständigkeiten nach GWB
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erteilung einer neuen Genehmigung nach § 121a SGB 5 nur aus … · keine Drittanfechtungsbefugnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Definition des Betriebssitzes
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Begründung einer Erstbegehungsgefahr im Rahmen einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berufsrecht Abgeändert
Erhebung der sog. "Offshore-Haftungsumlage" durch den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfungsumfang · Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses … · Verwirkung des Widerspruchsrechts
Arbeitsrecht Aufgehoben
Der Erlaubnisvorbehalt aus § 4 Abs. 1 GlüStV und das Internetverbot aus § 4 Abs. 4 GlüStV sind mit …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Erlaubnisvorbehalt aus § 4 Abs. 1 GlüStV und das Internetverbot aus § 4 Abs. 4 GlüStV sind mit …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zweifel am Betriebs(teil)übergang · "Betriebs(teil)übergang iSv. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB" als … · Prüfungsumfang · Unterrichtung
Arbeitsrecht Aufgehoben