Untersuchungsanordnung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 139
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Zweifel am Betriebs(teil)übergang · "Betriebs(teil)übergang iSv. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB" als … · Prüfungsumfang · Unterrichtung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zweifel am Betriebs(teil)übergang · "Betriebs(teil)übergang iSv. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB" als … · Prüfungsumfang · Unterrichtung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der Löschung eines Facebook-Nutzerbeitrags …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zweifel am Betriebs(teil)übergang · "Betriebs(teil)übergang iSv. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB" als … · Prüfungsumfang · Unterrichtung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zweifel am Betriebs(teil)übergang · "Betriebs(teil)übergang iSv. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB" als … · Prüfungsumfang · Unterrichtung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zweifel am Betriebs(teil)übergang · "Betriebs(teil)übergang iSv. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB" als … · Prüfungsumfang · Unterrichtung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Treu und Glauben · Sittenwidrigkeit · Wartefrist · Beginn der Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Widerruf bei Nichterfüllen der Mindestzahl von 25 Patienten … · keine Pflicht zur namentlichen Benennung von … · Straftatbestand des § 203 StGB · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Basen-/Chlorwasser
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen abgabenrechtliche Vorschriften bei …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Unterlassung einer am 16. Januar 2017 veröffentlichten …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Suspendierung der Friedenspflicht bei Wegfall der … · Einbeziehung Dritter in den Streik · Erstreikbarkeit sog. sonstiger Kollektivvereinbarungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Bestellung durch Arbeitsgericht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versorgungsvertrag · rechtswidrige Kündigung · Schadenersatz entgangener Gewinne · Sozialversicherungsrecht · Ermessensfehler
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit der Regelung über das Verspätungsgeld mit dem …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch auf Aufhebung einer durch einen planerischen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …
Berufsrecht
Beamtenrecht · charakterliche Eignung · Datenschutzverstoß · aufschiebende Wirkung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Stattgegeben