unvorhersehbare wesentliche Veränderung iS des § 77 Abs 3 S … · Pachterhöhung · Festsetzung der Investitionskostenvergütung · "externer Vergleich"
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 164
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Zivilrecht
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Mindestbesetzung mit Pflegepersonal · Einigungsstellenspruch
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Kapazitätsrechtliche Berücksichtigung von Privatpatienten
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Überprüfung der Masseunzulänglichkeitsanzeige und der …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit einer die pflegesatzfähigen Beträge … · Sportklinik als krankenhausrechtliche "Einrichtung"
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verkauf bei besonderen Waren · Lebens- und Genussmitteln
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Anhörungs- und Beschwerderechte des Angeklagten sowie von …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
intendierter Zweck der Regelung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Berechnung der Aufnahmekapazität
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Das auf den Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Vorbringen der Klägerin, das den …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflicht des Netzbetreibers · Rechtmäßigkeit der Verringerung der Einspeisevergütung als … · Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Inhaltskontrolle und Wirksamkeit der Formularklausel über … · Beginn der kenntnisabhängigen Verjährungsfrist
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Inhaltskontrolle und Wirksamkeit der Formularklausel über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Annahme jedoch nach höchstrichterlicher Klärung nicht mehr …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Landeskinderregelung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Apotheker · Geltendmachung einer Vertragsstrafe wegen Pflichtverstoß im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht