Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 184
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verletzung der Meinungsfreiheit bei strafrechtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen … · zum Sachentscheidungsinteresse der Hochschule auch nach …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Abgeändert
Eingriff in Berufsfreiheit durch legitimes Ziel des … · Interessenausgleich angemessen · ebenfalls keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Normkonkretisierung · Arzneimittel · Zweckmäßigkeit · Nutzen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
ArztR
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Pflichtmitgliedschaft · Architekten- und Baukammergesetz · Energieberatung · Berufsaufgabe · Zulassung der Berufung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rückforderung der Promotionsurkunde
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beeinträchtigung der Werbung des Mitbewerbers durch eigene …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen zur Festlegung neuer Qualitätsstandards · Streichung von Produkten (hier: wassergefüllte Produkte zur … · Orientierung ausschließlich an der objektiven Rechtslage · kein Vertrauensschutz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unbestimmtheit der Gebührenregelung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Feststellungsklage · Geltendmachung der Unbilligkeit eines Schiedsspruchs · Ausnahmen vom Grundsatz der Beitragssatzstabilität · keine Amtsermittlungspflicht für Schiedspersonen
Sozialrecht Aufgehoben
Versorgung mit Brillengläsern oder Kontaktlinsen bei … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 33 Abs 2 S 2 SGB 5
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
auf Dauer angelegte Nutzungsänderung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Demokratieprinzip als verfassungsrechtliche Grenzen des … · Beschluss und eventuelle Durchführung des OMT-Programms … · keine offensichtliche Verletzung des Verbots der monetären … · Beteiligung der Bundesbank an Maßnahmen im Rahmen des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mitwirkung an einer unerlaubten Patientenzuweisung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Kleinbetrieb
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht