Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 185
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Anspruch auf Ablegung von Wiederholungsprüfungen (nur) bei … · Ablegung der Wiederholungsprüfung bei ausgelaufenem …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Nachteilsausgleich bei schulischen Prüfungen wegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zweckentfremdungsverbot · Negativattest · Ferienwohnung · Wohnraumnutzung · Bezirksamt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zweckentfremdungsverbot · Bestandsschutz · Gleichheitssatz · Verfassungskonforme Auslegung · Wohnraumnutzung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zweckentfremdungsverbot · Negativattest · Wohnraumnutzung · Bezirksamt · Allgemeines Wohngebiet
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
erfolgloser Eilantrag gegen Regelungen über die … · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Einrede der Schiedsvereinbarung · Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung eines internationalen … · Einordnung des Court of Arbitration for Sports als echtes … · Marktbeherrschung eines nach dem "Ein-Platz-Prinzip" …
Kartellrecht Aufgehoben
Auslegung des Begriffs durch das Beschwerdegericht
Kartellrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
teilweise zudem Versäumung der Monatsfrist des § 93 Abs 1 S … · Verletzung der Berufsfreiheit nicht substantiiert begründet
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Kapazitätsverlust durch Verlagerung der Abteilung …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der KBV-Vorgaben gemäß § 87b Abs 4 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
GmbH & Co. KG als juristische Person i.S. des § 2 Abs. 2 …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kündigung in der Wartezeit · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlende Zuverlässigkeit bei Teilnahme an einem Auditing …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Polizeidiensttauglichkeit · Gesundheitsprüfung · PDV 300 · Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung · Einstellungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Werbende Bezeichnung als "Spezialwerkstatt" für einen …
Zivilrecht Abgeändert
Hochschulreform · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Selbstverwaltung · Neugliederung · Landesverfassung
Antrag verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungswidrigkeit des § 180 Abs 4 SGB 3 · Berufsfreiheit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Aufnahme eines Medizinprodukts · Herstellereigenschaft · keine Erweiterung des Herstellerbegriffs auf … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Klagebefugnis eines anderen niedergelassenen … · keine Bindungswirkung von bloßen Hinweisen und Erläuterung … · Auslegung des § 4 Abs 1b der Anlage 9.1 des BMV-Ä/EKV-Ä
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen