Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 186
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Aufnahme eines medizinischen Messgeräts nur bei Nachweis …
Sozialrecht Klage abgewiesen
zudem keine Grundrechtsverletzung durch Versagung von … · Rüge einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
TierSchG · Tierschutz · Tierhaltung · Verbot · Rechtfertigung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Auswahlverfahren · Entschädigung · objektive Eignung · Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Entschädigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Auswahlverfahren · Entschädigung · objektive Eignung · Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
strenger Prüfungsmaßstab im eA-Verfahren bzgl der … · hier: besonders schwerer, irreparabler Nachteil nicht …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
denkmalschutzrechtliche Erwägungen
Verwaltungsrecht
Wegfall Hierarchieebene · leitender Angestellter · Betriebsratsanhörung · Berichtigung Zwischenzeugnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Regelarbeitszeit von 48 Stunden
Verwaltungsrecht Abgeändert
Andienpflicht in Baden-Württemberg · Ausnahmen und Befreiungen · besondere Härte, Präjudizwirkung eines Dispenses
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erweiterung einer Zulassung zur Erbringung von Ergotherapie … · Anforderungen an die Praxisausstattung · Vereinbarkeit mit Art 12 Abs 1 GG · keine Bindung der Gerichte an die Empfehlungen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verletzung Gesamtbetriebsvereinbarung · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · Stufenklage
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Eilrechtsschutz eines beamteten Notars gegen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Übergangsregelung im neuen Spielhallenrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Verwaltungsrecht
mutmaßlicher Wille des Betroffenen bzgl postmortalem … · Auflösung des Grundrechtskonflikts zwischen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SGB 2) mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht
Rechtmäßigkeit des Splittingverbots · einheitlicher Behandlungsfall
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unlautere Nachahmung unter dem Gesichtspunkt der Behinderung · zeitliche Begrenzung des Nachahmungsschutzes · unlauteres Verhalten des Mitbewerbers - Segmentstruktur
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erteilung der Genehmigung zur Anstellung eines Arztes · Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA · Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie · Einbeziehung von Arztgruppen mit nicht mehr als 1000 Ärzten
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine Genehmigung zur Erbringung und Abrechnung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen