Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 204
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Einsatz von Leiharbeitnehmern · Prognoseentscheidung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Modalitäten der konkreten Aufstellung von … · Zuständigkeit der Länder · Vereinbarkeit des SpielhG HA § 4 Abs 3 S 3 mit der …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Möglichkeit der Verlängerung der Drei-Monats-Frist · Medizinisches Versorgungszentrum · Erfordernis der Existenz einer entsprechenden Einrichtung …
Sozialrecht Aufgehoben
Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Direktbezug · Arzneimittelregress gegen Vertragsarzt wegen Nichtbeachtung …
Sozialrecht Aufgehoben
Tätigkeit Einigungsstellenbeisitzer in anderen Betrieben … · nicht genehmigte Nebentätigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Honorarkürzung · keine nachträgliche Verminderung · sachliche Rechtfertigung von Ungleichbehandlung zwischen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beteiligtenfähigkeit und Klagebefugnis · Ausnahme vom Gebot der persönlichen Leistungserbringung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine ausreichende Darlegung eines unter den gegebenen …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das dem … · zum Einschätzungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arzneimittelrecht · Irreführende Bezeichnung · AMG · Verbraucherirrtum · Werbecharakter
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
einsteilige Anordnung · VAPPol II Bachelor · Wiederholungsprüfung · Ausfall der Bachelorprüfung · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Berufsrecht · Kammermitgliedschaft · Umlage · Gebührenpflicht · Rechtsverkehr
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Überprüfung aller Arbeiten eines Kurses · normative Regelung für Abweichungen vom Zwei-Prüfer-Prinzip
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Versagung von Tendenzschutz durch enge Auslegung des § 118 … · keine Verletzung des Willkürverbots oder der Berufsfreiheit · Verletzung der Weltanschauungsfreiheit nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Rückkehrpflicht der Fahrer zum Betriebssitz während der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen