Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 243
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
GKV-Leistungsausschluss · OTC-Übersicht · Gemeinsamer Bundesausschuss · Homöopathie · Therapiestandard
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufnahme unter der Bezeichnung Vertigoheel verkehrsfähiger … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufnahme des homöopathischen Arzneimittels Zeel comp N in … · schwerwiegende Erkrankung · Zulässigkeit der Feststellungsklage zur Geltendmachung der … · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ermessensausübung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kreis der Finanzierungsverantwortlichen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Nebentätigkeitsgenehmigung zu erteilen, sowie um …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zumutbare Tätigkeit · vertragsgemäße Arbeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zulassungsgremien · Auswahl unter mehreren Bewerbern · Berücksichtigung von weiteren Gesichtspunkten (zB … · Zulässigkeit der offensiven Konkurrentenklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Ermächtigung für geringfügige Beschäftigung bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit der Öko-Mitwirkungsverordnung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Änderung durch europarechtliches Beihilfeverbot an … · Statthaftigkeit der Verpflichtungs- und … · keine Klagebefugnis eines privaten … · gesetzliche Krankenkassen sind keine Unternehmen iS des …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitnehmer · keine Verletzung von Grundrechten wegen Fehlens von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Europäisches Fürsorgeabkommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen