Zivilrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 245
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Versorgungsvertrag · Bedarfsanalyse
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Notar auch bei eigenem "Antrag auf gerichtliche … · Wiedereinsetzung von Amts wegen bei unrichtiger …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
unzumutbares Angebot im Unterbringungsverfahren · Gesetzesauslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
§ 8 Nr. 1 Buchst. d und e GewStG sind nicht …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrenskostenhilfe · gesteigerte Unterhaltspflicht · fiktive Einkünfte · Zumutbarkeit · Unterhaltsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Klagebefugnis des Antragstellers · Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren · Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachweis der notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten
Verwaltungsrecht
ordentlich unkündbarer Arbeitnehmer · Kündigung wegen Betriebsstilllegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Auswahl der Schiedsperson · Anfechtungsklage · Verwaltungsakt · Erledigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
offensichtliche Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ordentlich kündbarer Arbeitnehmer · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Gesetz gemäß § … · Kündigung wegen Betriebsstilllegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Herabsetzung der Vergütungsansprüche des Gesamtvollstreckungsverwalters auf Null und Anordnung zur …
Zivilrecht Aufgehoben
Voraussetzung für eine Mitberücksichtigung von Gliederungen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
unzureichende Erörterung des Nutzungsregimes bzgl der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berechnung · vorzeitige Geburt · Anrechnung von Mutterschaftsgeld und Arbeitgeberzuschuss · Gleichheitssatz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
grundsätzliches Interesse an der auch früheren politischen … · Verweigerung der Erteilung von Auskünften
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht