Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 280
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Einstweiliger Rechtsschutz bei Genehmigung für die Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen im …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
einzelvertraglicher Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sammelverbot · besonderes Vollzugsinteresse
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zulassungsverfahren · Bedarfsplanung · Ärztevergütungsrecht · Berufszulassung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verdacht des Arbeitszeitbetrugs · Falscheintragungen im Fahrtenbuch
Arbeitsrecht Abgeändert
Elterngeldberechnung · Bestimmung des Bemessungszeitraums · Bezug von Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Schutzvorschriften der behinderten …
Verwaltungsrecht
Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer vom Beklagten gegenüber dem Kläger erlassenen …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einstweilige Anordnung · Zulassungszahl · Kapazitätsberechnung · Hochschulrecht · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
kein Einfluss auf verfassungsrechtlich zulässigen Grundsatz …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vergnügungsteuer · Steueränderung · Gleichheitsgrundsatz · Gewerbliche Besteuerung · Rückwirkung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kein Normenkontrollverfahren bei voraussichtlicher … · Kompetenz der Verwaltungsgerichte zur …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verschweigen von aufklärungspflichtigen Rückvergütungen · Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens · Ersatz von Rechtshängigkeitszinsen bei …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht