Art. 12 GG – Rechtsprechung (18.488 Entscheidungen) – Seite 344

VG Sigmaringen Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Entscheidung des Beklagten, er habe die zahnärztliche Abschlussprüfung nicht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Habilitation im Fach Medizin an der Universität T

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Der am 12. Dezember 1967 geborene Kläger beantragte bei der Beklagten die Sicherheitsüberprüfung nach § 29 d …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 09.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist Schülerin der 10. Klasse eines Gymnasiums in H. Sie beansprucht von dem Beklagten, dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Die am ... geborene Klägerin meldete am 19.12.2002 beim Bürgermeisteramt ihres Wohnorts gewerberechtlich die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Beschluss 08.06.2005 zitiert von 3

Durch Urteil vom 13.1.2005, zugestellt am 2.2.2005, hat das Verwaltungsgericht das Begehren der Klägerin …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.06.2005 LS zitiert von 3

Wettbewerbsverstoß: Zulässige Werbung mit „med. Fußpflege“ eines nicht nach dem Podologengesetz ausgebildeten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.06.2005

Die Beteiligten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens streiten über die Verpflichtungen der Beteiligten zu …

Arbeitsrecht

OLG Hamm Urteil 02.06.2005

Es handelt sich um das Hauptsacheverfahren zu dem einstweiligen Verfügungsverfahren 45 O 46/04 LG Essen = 4 U …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 26.05.2005 LS

Die Auffassung, dass die Verletzung der Wahrheitspflicht in einer für den Dienstherrn relevanten Frage ohne …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LAG Schleswig-Holstein Urteil 25.05.2005 zitiert von 2

Verpflichtung zur Rückzahlung von anteiligen Aus-/Fortbildungskosten, über die ein formularmäßiger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 25.05.2005

Die Beteiligte zu 1) (Dt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2005

Bemessung von qualifikationsgebundenen Zusatzbudgets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2005

Abrechnungsfähigkeit von Leistungen nach den Gebührenziffern (Geb.-Ziffn.) 4952 und 4955 des bis 31. März …

Sozialrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 20.05.2005 LS

Versäumt der Studienplatzbewerber die Frist des § 22 Vergabeordnung Hessen, so hat er keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 18.05.2005 LS

Vertragszahnarzt – Beschäftigung

Vorbereitungsassistent mit Zahnheilkundeerlaubnis · Bindung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung an …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.05.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht des Klägers in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 12.05.2005 zitiert von 3

Der Beteiligte zu 1) ist seit dem Jahre 1974 als Rechtsanwalt zugelassen

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 12.05.2005

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Zugangsberechtigung für den Flughafen F

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 11.05.2005 zitiert von 15

Der Antragsteller wendet sich gegen einen Bebauungsplan der Antragsgegnerin, der die Ansiedlung von …

Verwaltungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 11.05.2005 zitiert von 4

Im Rechtsstreits geht es um die Geräte-Abgabepflicht im Sinne von § 54 a Urheberrechtsgesetz für Drucker und …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 11.05.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob der Kläger berechtigt ist, Leistungen nach den Ziffern …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 11.05.2005

Der Kläger ist 1945 geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 11.05.2005 LS zitiert von 5

Zur Exmatrikultalion von Studierenden nach Nichtzahlung eines Verwaltungskostenbeitrags und dadurch bewirkter …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2005 zitiert von 9

Die Antragstellerin ist Internet-Provider und bietet ihren Kunden den Zugang zum Internet an …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 10.05.2005 LS zitiert von 1

Die Ausbildungsentschädigung für sog. "Nichtamateure ohne Lizenz" nach der DFB-Spielordnung verstößt gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 03.05.2005

Mit vorliegender Klage begehrt die Klägerin Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis aufgrund einer in einem …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Sigmaringen Beschluss 02.05.2005

Die Antragstellerin begehrt eine einstweilige Anordnung zur Wahrung gleicher Prüfungschancen im Abitur 2005

Verwaltungsrecht

LG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 28.04.2005 zitiert von 2

Die Klägerin organisiert und veranstaltet im Gebiet des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit behördlicher …

Zivilrecht

FG Düsseldorf Beschluss 28.04.2005

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtschutzes gegen die Heranziehung zur …

Steuerrecht

OVG NRW Urteil 28.04.2005 zitiert von 19

Der am 2. Juli 1964 geborene Kläger ist gelernter Kraftfahrzeugmechaniker

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung häuslicher Krankenpflege für Zeiten der beruflichen Ausbildung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der seit Januar 1999 als Dermatologe mit Praxissitz in D. zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 26.04.2005 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Ermächtigung

Krankenhausarzt · Dialysebehandlung

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 26.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit Oktober 2000 Mitglied des Wasserverbands F. -S. (im Folgenden: X)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.04.2005

Der am 9. Februar 1969 geborene Kläger schloss seinen Angaben zufolge im Jahre 1989 die Berufsausbildung zum …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 25.04.2005 zitiert von 3

Die Statthaftigkeit des Antrags ergibt sich aus §§ 23 Abs. 1; 25 Abs. 1 EGGVG, wonach ein Zivilsenat des …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.04.2005

Der Antragsteller kann sein Rechtsschutzziel, die öffentlich-rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 22.04.2005

Die Klägerin absolvierte bei der E. GmbH, einer staatlich anerkannten Schule für Physiotherapie (im …

Verwaltungsrecht

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 20.04.2005 LS zitiert von 5

Altersgrenze bei Piloten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 20.04.2005 LS

Bankdarlehen; Vollmacht; Verwirkung

Geltendmachung eines Anspruch auf Rückerstattung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 20.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Differenzlohn zwischen dem auf Basis einer 35-Stunden-Woche …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.04.2005

Die Beteiligte zu 2) begehrt als Berufsbetreuerin der Betroffenen mit dem vorliegenden Verfahren für ihre …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Urteil 15.04.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um eine besondere, neben das Zeugnis der allgemeinen Hochschulreife tretende …

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 15.04.2005

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Arbeitsaufgabe · Wechsel vom unbefristeten in ein befristetes … · wichtiger Grund · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Wettbewerbsverstoß durch berufsrechtswidriges Verhalten

Durchführung einer gewerblichen Diät- und … · Mitstörerhaftung des Produktanbieters

Zivilrecht Abgeändert

FG Niedersachsen Beschluss 14.04.2005

Die Dritte Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 26.10.2004 (Az: 2 …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Beschluss 14.04.2005

Die Dritte Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 26.10.2004 (Az: 2 …

Steuerrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 14.04.2005 zitiert von 29

Die Klägerinnen begehren die Feststellung, dass die Beschlagnahme ihrer Fahrzeuge samt Ladung rechtswidrig war

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil 13.04.2005

Die Klägerin ist – wie im Berufungsrechtszug nicht mehr streitig ist – alleiniger Transportversicherer der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen