Urteile zu Art. 12 GG – Seite 76

Grundgesetz

18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.476 Entscheidungen

VG Magdeburg 3. Kammer Urteil LS
Gewerbeuntersagung: Unzuverlässigkeit

bestandkräftige Zahlungsverpflichtung in einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ArbG Berlin 17. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Kündigung vor Vertragsbeginn

Coronavirus · Impfung · Maßregelung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Genehmigung für den Mietwagenverkehr

Abgrenzung von einfachen Kranken-/Patientenfahrten und …

Verwaltungsrecht
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rentenversicherung · Befreiung von der Versicherungspflicht · Erstreckung einer Befreiung nach § 6 Abs 5 S 2 SGB 6 auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
OVG Thüringen 3. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Verbraucherinformation: Topf Secret

Informationen über durchgeführte lebensmittelrechtliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 26
Erstattung von Fortbildungskosten

Musterberechtigung eines Co-Piloten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG Thüringen 3. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Corona-Krise; (4. Welle/5. Welle)

Pflicht zur Kontrolle der 2G-Nachweise im nicht … · Thüringen

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