Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 81
Grundgesetz
18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.476 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Kinderbetreuungszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Begründungspflicht für die Auswahl der Klausuren · Besetzung der Aufgabenkommission und des beim Prüfungsamt …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Privilegierung von Bestandsspielhallen bei Betreiberwechsel · effektiver Rechtsschutz bei offener Auswahlentscheidung …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Zulassungsbeschränkungen wegen Überversorgung · Mindestvoraussetzungen für ausnahmsweise Zulassung · lokaler Sonderbedarf · qualifikationsbezogener Sonderbedarf
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
G 10
Verwaltungsrecht
Verweigerung der Durchführung von bereitgestellten … · Corona-Pandemie
Arbeitsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Oberbegriff des Kindeswohl in SGB 8 § 45 Abs 2 S 1 · Vereinbarkeit von Ausstattungsanforderungen mit der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Richtgrößenprüfung · Anwendbarkeit des Filters 6a 4 · Erforderlichkeit einer ergänzenden intellektuellen …
Sozialrecht Abgeändert
Geschäftsgeheimnisschutz · Schutz personenbezogener Daten
Verwaltungsrecht
Wettbewerbsrecht · Irreführende Werbung · Nennung von Referenzen · Unterlassungsklage · Schadensersatz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundrechtseingriffe sowohl formell als auch materiell …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit · feststellender Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · Betriebsstilllegung
Arbeitsrecht
§ 28b Abs 3 S 2 und S 3 IfSG idF vom 22.04.2021 formell und …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der gebündelten Geltendmachung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruchsgrundlage und Gestaltungsermessen · Umsatzsteuerpflicht und Verzugszins bei Zahlungsverzug
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen