Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 14
Grundgesetz
9.559 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.559 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mitglied im Verein "Rote Hilfe e.V."
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Ablehnung eines Richters wegen der Art der Prozessleitung · Besorgnis der Befangenheit wegen vorprozessualen Verhaltens …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Der Kläger wendet sich gegen das Verbot des Erwerbs und Besitzes erlaubnisfreier Waffen und Munition
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
unzureichende Berücksichtigung besonderer Gefahren für … · Zweifel an menschenwürdiger Unterbringung bei Durchführung … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren
Sozialrecht
Sozialrecht
Brandschutz
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungstreuepflicht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Pseudonym als Benutzername
Zivilrecht Abgeändert
hier: Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 … · Rechtsschutzinteresse für vergangenheitsbezogene Prüfung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Unvollständiger Name als Benutzername
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Betroffenheit des Inhabers eines gelöschten Nutzerkontos
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwertungsverbot für von der Staatsanwaltschaft sichergestellte Festplatte im Besteuerungsverfahren
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unzulässigkeit · rechtsmissbräuchliches Verfahren · Ersuchen ohne Zusammenhang mit dem Rechtsschutzauftrag der … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erkennbarkeit eines Dritten in einem teilanonymisierten …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt