Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 20
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
"Beitragsblocker" - Musterklageschrift
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtsänderung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vorbescheid und einstweiliger Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Seitenkanal Kochendorf · Verlängerung der Schleuse Kochendorf mit dem Ausbau des … · Neubau einer Fischaufstiegsanlage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtswidrigkeit eines bloß formellen Verwaltungsaktes
Steuerrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer Musterfeststellungswiderklage des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit des Beschlusses des Beklagten vom 8. Dezember 2020 zur …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit mangels hinreichender Auseinandersetzung mit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verjährungseinrede
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verweisung auf Hauptsacherechtsweg
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
sog. Beitragsblocker · Verfahrensaussetzung · Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungszwang im Wege der Ersatzvornahme gegen …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Volksbegriff der AfD und ihrer Parteiorganisationen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen