Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 21
Grundgesetz
17.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.216 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Milderungsgrund der "verminderten Schuldfähigkeit"
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines Richters wegen der Art der Prozessleitung · Besorgnis der Befangenheit wegen vorprozessualen Verhaltens …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Kostenübernahme · Entscheidungszeitpunkt · Entscheidung vor Rechtskraft der Hauptsache
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verjährung · Säumniszuschlag · Glaubhaftmachung der unverschuldeten Unkenntnis von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Grunderwerbsteuerliche Folgen des sog. Signing und des sog. … · Verletzung der Anzeigepflicht
Steuerrecht
Antragsbefugnis
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Wiederherstellung einer Grundstücksentwässerungsanlage · kommunale Satzung · Zweckverband · Zitiergebot
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
nichtöffentliche Drohung mit islamistischer Gewalt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Schädlingsbekämpfungskosten · Bettwanzenbefall der Wohnung · kein Anspruch auf Kostenübernahme · Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben
Ergänzende Vertragsauslegung des Vertrags zwischen … · Gefahr der Inanspruchnahme der Bauleistenden · Anspruch der Bauleistenden · Fragen der Festsetzungsverjährung gegenüber den …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 … · Rechtsschutzinteresse für vergangenheitsbezogene Prüfung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Belangen des Natur- und … · Lärmschutz
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
einstweilige Anordnungen nach § 86b Abs 2 SGG · Antrag auf Abänderung oder Aufhebung durch unterlegene … · Glaubhaftmachung und Verhältnis von Abänderungsanspruch und … · Zeitpunkt für die Beurteilung der Abänderungsvoraussetzungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Weiterbeschäftigungstitel · Folgekündigung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen
Sozialrecht Aufgehoben
konkrete Beschwer im jeweiligen Verfahren auch bei … · zudem keine hinreichende Darlegung einer Verletzung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anhörungserfordernis
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht