Nichtigkeit eines Personalratsbeschlusses
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 3 GG – Seite 371
Grundgesetz
36.104 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 3 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
36.104 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Schriftform des Mietvertrags · Auslegung der Vertragsurkunde
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Darlegungsanforderungen nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Wahrscheinlichkeitsmaßstab für vermutlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zudem Substantiierungsmängel · hier: vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Billigkeitsmaßnahme
Steuerrecht
Zweitwohnungssteuer · Melderecht · Aufwandsteuer · Steuerrechtliche Zulässigkeit · Satzungskontrolle
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
erdrosselnde Wirkung · Übergangsregelung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anfechtung des Beschlusses über die Eröffnung des … · Verletzung rechtlichen Gehörs bei unzureichender Gewährung …
Strafrecht
Günstigkeitsprinzip · Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
an sich unanfechtbare Kostenentscheidung im OWi-Verfahren … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unbeachtlichkeit des Auswahlkriteriums Geschwisterkind · Reichweite des Aufnahmeanspruch bei rechtswidriger …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsgerichtsordnung · Zulassungsgründe · Vergnügungssteuer · Europarechtliche Harmonisierung · Steuerliche Neutralität
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Unterbrechung · mittelbare Diskriminierung von Wanderarbeitnehmern
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht