Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 44 GG
Grundgesetz
141 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 44 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
141 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfolgloser Antrag mit dem Ziel der Untersagung der Veröffentlichung eines Abschlussberichts eines …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
notwendige Bestimmtheit eines Beweisbeschlusses
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums · Berücksichtigung eines Veräußerungserlöses im Rahmen der …
Delikts- und Haftungsrecht
Darlegungs- und Beweislast · Beweiswürdigung und tatrichterliche Schadensschätzung
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht
normaler Fahrbetrieb · sekundäre Darlegungslast des Fahrzeugherstellers
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anspruch des Käufers eines mit einer unzulässigen …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Anträge verworfen
Antrag verworfen
NGEU") erfolglos · Eigenmittelbeschluss 2020 (juris: EUBes 2020/2053) … · Aufnahme von Krediten durch die EU als sonstige Einnahmen … · zudem keine Berührung der Verfassungsidentität
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sittenwidrigkeit des Inverkehrbringens eines mit einer … · Bewusstsein der Verwendung einer unzulässigen …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen