Todesdrama
Zivilrecht
Urteile zu Art. 5 GG – Seite 13
Grundgesetz
7.764 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.764 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
unterbliebene Vorlage bestimmter Akten oder Unterlagen im … · in-Camera-Verfahren · Unterlagen der Ministerpräsidentenkonferenz
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Vergabe von Punktwerten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erklärung eines Polizeivollzugsbeamten gegenüber einem …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Darlegungen zum …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzulässige Wahlwerbung · Zurückweisung wegen unzulässiger Inhalte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Milderung wegen überlanger Verfahrensdauer
Wehrrecht Aufgehoben
Schaffung einer Kunstfigur nach dem Vorbild einer realen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit vorbeugenden Rechtsschutzes
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin verlangt zuletzt noch von der Beklagten zu 3) die Übermittlung sog. presserechtlicher …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rundfunkbeitrag · rechtliches Gehör · gesetzlicher Richter · Verwaltungsverfahren · Informationsfreiheit
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Rechtliches Gehör · gesetzlicher Richter · Notanwalt · Zulassungsgrund Berufung · Rundfunkbeitrag
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Das Anwaltsgericht B. hat gegen den angeschuldigten Rechtsanwalt wegen schuldhafter Verletzung der …
Berufsrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Zivilrecht Revision verworfen
Mäßigungspflicht · Ablehnung einer Durchsuchungsanordnung
Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht