Art. 7 GG – Rechtsprechung (1.373 Entscheidungen) – Seite 21

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 05.09.2011 LS

Zum Anspruch auf vorläufige Aufnahme in eine integrierte Sekundarschule - hier

Aufnahmekriterium: Durchschnittsnote der Förderprognose

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 05.09.2011 LS

Es ist nicht zu beanstanden, wenn für die Aufnahme in eine Integrierte Sekundarschule das Kriterium der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Potsdam 12. Kammer Beschluss 29.08.2011

Der Antrag zu 1. auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Klage ist in entsprechender Anwendung von § …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 25.08.2011 zitiert von 14

Förderung des Ersatzschulwesens

Ob und Wie der Finanzhilfe

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 19.08.2011 LS zitiert von 2

Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums aus Art. 33 V GG beinhalten auch weiterhin ein allgemeines …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 15.08.2011 LS

Wartefrist bis zur erstmaligen Gewährung von Zuschüssen an genehmigte Ersatzschulen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.08.2011 zitiert von 2

Der Kläger betreibt unter der Bezeichnung „T“ neben einer Realschule, für die er seit Beginn des Schuljahres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 08.08.2011 LS zitiert von 20

Auswahlentscheidung zur Aufnahme in ein Gymnasium

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 05.08.2011 zitiert von 1

Die Beigeladene war bis Juli 2010 Schülerin der K-Realschule T, deren Träger die Klägerin ist

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2011

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte/Berufungsbeklagte als gewerbliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.07.2011 zitiert von 7

Öffentliche Schule: Privatschule

Akzessorietät

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 19.07.2011 LS zitiert von 2

Das Angebot eines bilingualen Unterrichts, der im Rahmen der curricularen Vorgaben des Landes Niedersachsen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.07.2011

Der von dem Antragsteller, einem eingetragenen Verein, der die „F…“ (eine Grundschule) mit einer ihm vom …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 19.07.2011

Anforderungen an die Aufhebung einer Ersatzschulgenehmigung wegen fehlender Eignung der Vertreter

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 7. Kammer Beschluss 18.07.2011 LS

Die Kapazität der Schule übersteigende Anmeldezahlen an kooperativer Gesamtschule

Auswahlermessen des Schulleiters bezüglich der Platzvergabe · Auswahlkriterien · Schulalternativen

Verwaltungsrecht

SG Detmold Urteil 16.06.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Kostenübernahme für den Besuch einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BFH X. Senat Beschluss 08.06.2011 LS zitiert von 1

Kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf unbegrenzten Abzug von Schulgeld

Steuerliche Verschonung des Familienexistenzminimums · Besuch einer Privatschule · Existentieller Bedarf eines Schulkindes

Steuerrecht

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 08.06.2011 zitiert von 33

Schulaufsichtliche Leistungsüberprüfung in der vierten Jahrgangsstufe einer als einheitliche "Volksschule" …

ebenfalls keine Verletzung der Privatschulfreiheit <Art 7 … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss

VG Münster Beschluss 30.05.2011

Die Antragstellerin begehrt die (vorläufige) Aufnahme in die 5. Klasse am G. -vom-T. -Gymnasium in N. -H. zum …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 7. Kammer Urteil 24.05.2011 LS

Schülerbeförderungskosten – Zumutbarkeit des Schulweges mit Blick auf

winterliche · Witterungsverhältnisse

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 23.05.2011 LS zitiert von 2

Schulbesuch auswärtiger Schüler in Hamburg

Zumutbarkeit des Schulweges

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Münster Urteil 06.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, ob der dem Kläger als Träger der N.- Schule, einer genehmigten Ersatzschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin einer unter dem Namen „B…Schule“ betriebenen privaten Ausbildungseinrichtung für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 05.05.2011 zitiert von 1

Nichtgenehmigung einer privaten PTA-Lehranstalt als Ersatzschule in Berlin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.04.2011

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem ihr Antrag auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Potsdam 12. Kammer Urteil 08.04.2011

Die Beteiligten streiten, nachdem sie übereinstimmend die Hauptsache im Hinblick auf die ursprünglich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 05.04.2011

Schulrecht – sonderpädagogische Förderung, Schulhelfer

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 05.04.2011

Vorläufige Schulbeschulung bei sonderpädagogischem Förderbedarf

Einstweilige Anordnung · Schulbesuchspflicht · Sonderpädagogischer Förderbedarf · Verwaltungsrechtlicher Rechtsschutz · § 123 VwGO

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.03.2011 zitiert von 7

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Die am 9. 5. 1997 geborene Klägerin ist islamischen Glaubens und besucht seit dem Schuljahr 2007/2008 das N. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 24.02.2011 LS

Gebühr für die Teilnahme an der externen Abiturprüfung

Verwaltungsrecht

VG Kassel 3. Kammer Urteil 23.02.2011 LS

Keine Kostenerstattungspflicht des Schulträgers für Prozesskosten des (Stadt-)Elternbeirats

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 22.02.2011 zitiert von 1

Der am 22. September 1995 geborene Kläger erstrebt mit der vorliegenden Klage für das Schuljahr 2007/2008 die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 18.02.2011 zitiert von 4

Die klagende Schülerin besucht im laufenden Schuljahr 2010/2011 die Sekundarstufe II am Gymnasium M. in E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 18.02.2011 zitiert von 2

Der zum Schuljahresbeginn 2010/2011 15jährige Sohn der Kläger besucht in diesem Schuljahr nach Abschluss der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 08.02.2011 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer auf § 130 Abs. 1 Satz 1 NGO gestützten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 07.02.2011 zitiert von 4

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung

Anforderungen an Ausbildung der Lehrkräfte bei Genehmigung …

Verfassungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Urteil 24.01.2011 LS zitiert von 2

Widerruf der Genehmigung einer Ersatzschule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 20.01.2011 zitiert von 8

Anforderungen an die Darlegung eines Beschwerdezulassungsgrundes

maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist eine Weltanschauungsgemeinschaft, die Humanismus und Humanität auf weltlicher Grundlage fördert

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 1. Kammer Beschluss 17.01.2011 LS zitiert von 8

Die Privatschulfreiheit erfordert ein besonderes öffentliches Vollzugsinteresse im Falle des sofortigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2011 zitiert von 14

Zutreffend hat das Verwaltungsgericht den vorliegenden Aussetzungsantrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 3. Kammer Gerichtsbescheid 13.01.2011 zitiert von 1

Rechtsschutz gegen die Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 13.01.2011

Die Kläger wenden sich gegen die Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf für ihren Sohn

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 12.01.2011 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 6. Kammer Beschluss 06.01.2011 zitiert von 2

Zunächst ist festzustellen, dass die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Rücknahme- und …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 21.12.2010 zitiert von 8

Anspruch auf Sonderzahlung

Absenkung der Besoldung · Stichtagsregelung

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 16.12.2010 LS zitiert von 1

Zur Verlegung des Sitzes einer Stiftung

grundgesetzlich garantierte Freizügigkeit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.12.2010 LS zitiert von 5

Anerkennung von Ersatzschulen

Verwaltungsrecht

LVerfG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 09.12.2010

Der Kläger des Ausgangsverfahrens (im Folgenden: Kläger) ist Träger der "... - Schule" in ..., einer als …

Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden