Art. 7 GG – Rechtsprechung (1.373 Entscheidungen) – Seite 28

OVG Niedersachsen Urteil 18.05.1993 LS

Die rückwirkende Abschaffung der sogenannten Anzeige-Hochschule in Niedersachsen ist verfassungsmäßig.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 05.02.1993 zitiert von 26

Erlaß einer Regelungsanordnung in schulrechtlichen Nichtversetzungssachen

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 13.10.1992

Der im Jahre 1939 geborene Kläger steht im Range eines Oberstudienrats im höheren Schuldienst des Landes …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 17.06.1992

Die schulpflichtigen Kinder der Kläger sind konfessionslos und nehmen nicht am Religionsunterricht teil

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen Fachsenat für Landespersonalvertretungssachen Beschluss 08.04.1992

Mitbestimmung des Personalrates

Einsatz eines Religionslehrers mittels Gestellungsvertrages …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Urteil 13.12.1991 LS zitiert von 1

Weder § 8 Abs. 3 EFG noch einer sonstigen gesetzlichen Vorschrift des nordrhein-westfälischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Urteil 13.12.1991 LS zitiert von 3

Zur Zulässigkeit von Vorabentscheidungen über die Refinan-zierbarkeit einzelner Positionen des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Urteil 19.07.1991 LS zitiert von 6

Das Anstellungsverhältnis der an Ersatzschulen beschäftigten Planstelleninhaber ist demjenigen eines Beamten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 17.07.1991 zitiert von 3

Der Sohn Ruben der in W. lebenden Kläger zu 1), die Tochter Chris-Carmen der in .../OT... lebenden Kläger zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 27.10.1989

Der Kläger betreibt seit dem 1. Oktober 1978 in O. Schulen für Medizinisch-Technische Assistenten (MTA) und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 29.08.1988

Zuständigkeit zur Entscheidung über die Einrichtung eines Schulversuchs

Hessen -

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 24.11.1987 LS

Weder nach Verfassungsrecht noch nach einfachem Landesrecht besteht ein Rechtsanspruch auf Einrichtung einer …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 03.09.1987

Die Klägerin begehrt auch im Berufungsverfahren die Verlängerung der Vollzeitschulpflicht gemäß § 4 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

StGH Hessen Beschluss 28.02.1985 LS

Zur Verfassungsmäßigkeit des Sexualkundeunterrichts in der Schule ohne Befreiungsvorbehalt

geschlechtliche Erziehung in Elternhaus und Schule · Gesetzesvorbehalt

Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 25.11.1982 LS

Umwandlung eines Gymnasiums in eine Sekundarstufenschule 1

Verfassungsrecht

StGH Hessen Urteil 30.12.1981 LS

Neuordnung der gymnasialen Oberstufe in Hessen

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 18.06.1980 LS

Grundrechtsklage – Beschwerdebefugnis

Individualgrundrecht · Prozeßstandschaft · Regierungsinterne Zustimmungsakte

Verfassungsrecht

StGH Hessen Beschluss 18.06.1980 LS

Im Verfahren zur Verteidigung der Grundrechte nach Art. 131 Abs. 3 HV in Verbindung mit § 45 Abs. 2 StGHG ist …

Verfassungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.09.1977

Der Antragsteller ist Leiter der Gewerblichen Berufsschule ... in ... an der der Beteiligte als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 17.08.1977

Die Antragstellerin wurde durch Gesellschaftsvertrag vom 12. September 1975 begründet und am 12. Februar 1976 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

StGH Hessen Beschluss 17.07.1974 LS

Gebietsänderung – Grundrechtsklage in Hessen

Verfassungsrecht

VGH Hessen 2. Senat Urteil 31.01.1968 LS

§ 1 PrSchFG, der zunächst nur Ersatzschulen, die als gemeinnützig im Sinne des Steuerrechts anerkannt sind …

Verwaltungsrecht

StGH Hessen Urteil 27.10.1965 LS

Schulgebet in öffentlicher Volksschule

Verfassungsrecht Aufgehoben