Urteile zu Art. 80 GG – Seite 33

Grundgesetz

2.399 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 80 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.399 Entscheidungen

SG Berlin Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Verbot einer prohibitiv wirkenden Gebührenbemessung

Bestimmung der Anzahl der Informationsbegehren nach dem zu … · Festsetzung von Auslagentatbeständen und Auslagensätzen · Nichtigkeit von IFGGebV § 1 Abs 1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Bemessung von Gebühren

Festlegungen durch den Verordnungsgeber

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Tumorendoprothese · Abschluss der Heilungsbewährung · Vorliegen einer Behinderung · Differenzierung nach Lebensalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen