Kodierung · OPS 8-98b (Andere neurologische Komplexbehandlung des … · Mindestmerkmal des unmittelbaren Zugangs zu … · Voraussetzungen an die höchstens halbstündige …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 92 GG – Seite 2
Grundgesetz
321 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 92 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
321 Entscheidungen
hier: erfolgloser Eilantrag im … · gesonderte Übermittlung der Begründung (§ 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Informationenzugang betreffend den rheinland-pfälzischen Justizvollzug bezüglich der Produktion in …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Divergenzrüge bei noch nicht vorliegender Rechtsprechung
Verwaltungsrecht
Nichtabsetzen eines Strafurteils · Nichtentscheidung über einen Verfahrenskostenhilfeantrag …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
allerdings inzidente Kontrollbefugnis des BVerfG · Zu den Anforderungen an die Gewährleistung eines … · Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen Entscheidungen der … · Defizite hinsichtlich institutioneller Trennung zwischen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
gesetzlicher Richter · Urteilsgründe
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Antrag verworfen
Berufsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
hier: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristwahrung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorverfahrenserfordernis bei angenommener Unzulässigkeit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschluss des Rates über die vorläufige Anwendung von CETA … · zudem keine Berührung der Grundsätze des Demokratieprinzips · mithin keine Verletzung von Art 38 Abs 1 S 1 GG
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Immunität · internationales Personal der NATO
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwertungsgesellschaftengesetz · Einzelvertrag · Schiedsstelle · Nutzungsrechte · Wiedereinsetzung
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Rüge einer Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts bei …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Implantation eines bioresorbierbaren … · Qualitätsgebot
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Umzug in ein anderes Bundesland
Verwaltungsrecht
Behandlungsfehler · Abmahnung · Personalratsanhörung · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht