Verfahrensfehler · vorschriftsmäßige Besetzung · Besetzung mit abgeordnetem Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 92 GG – Seite 4
Grundgesetz
321 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 92 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
321 Entscheidungen
Verfahrensfehler · vorschriftsmäßige Besetzung · Besetzung mit abgeordnetem Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückstellung einer Verfassungsbeschwerde mit Blick auf …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
§ 18 VwGO jedoch verfassungskonform dahingehend auszulegen … · abweichende Meinung: § 17 Nr 3, § 18 VwGO mit Art 97 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
vertragsärztliche Versorgung · Aufsichtsanordnung gegen Krankenkasse zur Behebung einer … · gewichtiges öffentliches Interesse · Nichtentgegenstehen eines zwischen der Krankenkasse und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Begründung und Bestimmtheit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
In ihrer fristgerecht eingegangenen Antragsbegründung vom 22. Oktober 2014 stützt die Beklagte ihn …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · Abordnung eines Richters erster Instanz an das …
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
fachgerichtliche Auslegung des § 339 StGB nicht zu …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Berücksichtigung der organisatorischen und … · hier: Verfahrensdauer von rund vier Jahren und 8 Monaten …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Justizgewährungsanspruch · Prüfungsumfang
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Überprüfung der der Auswahlentscheidung zugrundeliegenden Beurteilung im Konkurrentenstreitverfahren
Auswahlentscheidung als Dienstaufsichtsmaßnahme · keine) Aussetzungspflicht im vorläufigen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abordnung eines Richters
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung des Präsidenten eines Amtsgerichts an …
Zivilrecht Aufgehoben
Zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art 19 Abs 4 GG) betreffs die richterliche Mitteilung von …
Abgrenzung zwischen rechtsprechender Gewalt und …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Klage gegen die … · Gerichtskosten · missbräuchliche Rechtsverfolgung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pfarrdienstverhältnis
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen