unvorschriftsmäßige Besetzung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 97 GG – Seite 9
Grundgesetz
947 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 97 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
947 Entscheidungen
hier: erfolglose, da unzulässige Anträge im …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Verwaltungsrecht
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Überprüfungsverfahren · Überprüfungsumfang und -pflicht · Anforderungen an einen hinreichend konkreten …
Sozialrecht Aufgehoben
Dienstaufsichtlicher Vorhalt von Rückständen und Ermahnung …
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Yoga · Entspannungstechniken
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Besorgnis der Befangenheit wegen Mitwirkung des abgelehnten …
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Wehrrecht
Ermessensreduzierung aus Null bei der Festsetzung der … · doppelt ruhegehaltsfähige Dienstzeit bei Auslandsverwendung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Herabsetzung im Dienstgrad · räuberische Erpressung
Wehrrecht
uneingeschränkte Erreichbarkeit eines Ermittlungsrichters … · Erstreckung des Schutzes vor nächtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschaffenheitsvereinbarung hinsichtlich Lärmbelastung … · Mietminderung bei vorübergehender erhöhter Lärmbelastung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verstoß gegen das Neutralitätsgebot bei Tragen eines …
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
gesetzliche Abschlagspflicht der Pharmaunternehmen für … · Anwendbarkeit nicht nur auf arzneimittelrechtlich … · Zulässigkeit der Feststellungsklage · keine verfassungsrechtlichen Bedenken
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
grobe Amtspflichtverletzung · Verurteilung wegen Bestechlichkeit
Sozialrecht
Abgrenzung einer "Auffälligkeitsprüfung" iSd § 275 Abs 1 Nr … · Sowie zur fehlenden Grundrechtsfähigkeit kommunaler …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Besetzung mit einem zur Verwaltungserprobung mit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Richtern auf Zeit
Verwaltungsrecht
Konkurrenz eines Richters auf Probe mit Richtern auf …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
nicht lediglich kurzfristige Fixierung sämtlicher … · Neuregelung bis 30.06.2019 geboten · Vollstreckungsanordnung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung im Stammverfahren · immaterielle Nachteile · Vorteilsausgleich
Wehrrecht
Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen · Übergang zur niedrigeren Maßnahmeart · überlange Verfahrensdauer
Wehrrecht