keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 18 GMV
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
zur Einrede mangelnder Benutzung · keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert