Zwangsräumung eines von mehreren Vollstreckungsschuldnern … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 40 GOBVerfG
345 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 GOBVerfG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
345 Entscheidungen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität sowie mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit einer unmittelbar gegen das Zustimmungsgesetz zu den Änderungen der Internationalen …
keine hinreichende Begründung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine eA nach § 32 Abs 1 BVerfGG zur Gewährung von … · Eilrechtsschutz nur bei potentiell zulässigem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vertretungsbefugnis eines einzelnen Elternteil bei … · zudem mangelnde Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mangels substantiierter Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl der Vernichtung eines im …
unzureichende Auseinandersetzung mit fachgerichtlicher Rspr …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung gem § 22 Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel
keine hinreichende Darlegung einer Verletzung von Art 19 … · allgemein drittschützende Wirkung des § 8 Abs 1 AWG, § 8 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zu den Anforderungen an die substantiierte Begründung einer … · hier insb unzureichende Darlegung einer Übertragbarkeit der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Versagung der Wiedereinsetzung mangels fristgerechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung · Möglichkeit der Ermessenseinbürgerung (§ 8 StAG) zwecks …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bzw wegen unzureichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzureichende Befassung mit dem verfassungsgerichtlichen … · insb unzureichende Darlegungen zu den Anforderungen an den …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes (§ 123 VwGO) … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, soweit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde ohne Begründung (§ …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zwischenentscheidungen des LSG über Ablehnungsgesuche …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine schlüssige Darlegung einer Verletzung des Rechts auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Darlegung zum Ablauf des fachgerichtlichen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Tenorbegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrechtliche Maßgaben des Elterngrundrechts bzgl … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · allerdings verfassungsrechtliche Zweifel an angegriffener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings verfassungsrechtliche Zweifel bzgl hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unstatthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde · Wahlprüfungsbeschwerde als speziellerer Rechtsbehelf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Zweifel an Verhältnismäßigkeit der andauernden … · allerdings Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Arztes gegen seine …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Darlegungen zur Wahrung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines pauschal gegen namentlich nicht genannte …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen verzögerter … · Eingriff in Rechtsschutzanspruch und Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von … · unzureichende Verfassungsbeschwerdebegründung bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: mangels hinreichender Begründung unzulässige … · Verfehlung der Begründungsanforderungen in formeller wie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das am 18.03.2025 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr für künftige Fälle …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr für künftige Fälle …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
StaRUG · Unzulässigkeit mangels hinreichender Beschwerdebegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Tenorbegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an die fachgerichtliche Aufklärung von … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rügen einer Verletzung des Schuldprinzips und der Garantie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen