Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 40 GOBVerfG – Seite 2
345 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 GOBVerfG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
345 Entscheidungen
AsylVfG 1992>) entfaltet weder Suspensiveffekt noch gar …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Absehen von einer Trennung des Kindes von den Eltern … · fachgerichtliche Entscheidung wird den …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl … · mangelnde Rechtswegerschöpfung bzw unzureichende …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Antragsberechtigung im Hauptsacheverfahren · Unzulässigkeit einer noch zu erhebenden … · Nichtannahme mehrerer Verfassungsbeschwerden ohne weitere …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Tenorbegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ua mangelnde Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Grenzen der Verweisung auf die Nutzung digitaler … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels Wahrung der Jahresfrist des § 93 Abs … · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zu den Darlegungsobliegenheiten des Antragstellers bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zur Berücksichtigung des Familienschutzes in … · jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
SGB 9 2018 · Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland) im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Darlegungen zur fachrechtlichen Einordnung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
geltend gemachte Grundrechtsverletzungen nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Abmahnung vor Ausspruch eines Hausverbots für Angehörige …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Geltendmachung einer Gehörsverletzung durch unterbliebene …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Subsidiarität sowie mangelnde Darlegung einer … · allerdings Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der zuletzt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
AsylVfG 1992) im Falle einer auf Erteilung einer Duldung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Grundrechtsverletzung nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Beschwerdebegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
besonderes Feststellungsinteresse nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zum Erfordernis eines Mindestmaßes an wissenschaftlicher … · sowie zum Gewicht der Einschätzung des behandelnden Arztes
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
kein tauglicher Beschwerdegegenstand · zudem unzureichende Beschwerdebegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mangels hinreichender Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl eines äußerungsrechtlichen …
Zum Wertungsrahmen der Fachgerichte im eV-Verfahren bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Außerachtlassung einer hinterlegten Schutzschrift als … · einzelner Verfahrensfehler lässt allerdings noch nicht auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem teils mangelnde Beschwerdebefugnis des nicht allein …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zwar strenger Prüfungsmaßstab · jedoch keine deutlichen fachgerichtlichen Fehler bei der … · keine Verletzung des Schutzanspruchs des Kindes aus Art 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels schlüssiger Darlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen