Urteile zu § 19 JVEG

128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 JVEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

128 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Fahrtkostenersatz · Vorliegen besonderer Umstände iS von § 5 Abs 3 JVEG · Verteuerung der Anreise · keine Anzeige- oder Mitteilungspflicht

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Anordnung des persönlichen Erscheinens · Entschädigung für Zeitversäumnis · entschädigungspflichtiger Nachteil · Bezieher von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS

Begutachtung nach § 109 SGG · Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs (hier ua … · Beginn der Dreimonatsfrist des § 2 Abs 1 S 1 JVEG

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1

gerichtlich angeordnete Untersuchung · Kosten für eine Begleitperson · Vertrauensschutz · notwendige bare Auslagen

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Fahrtkostenersatz · Vorliegen besonderer Umstände iS von § 5 Abs 3 JVEG · Verteuerung der Anreise durch besondere Umstände · keine Anzeige- oder Mitteilungspflicht

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Verdienstausfall · Entschädigung bei selbstständiger Tätigkeit · Anforderung an den Nachweis des Verdienstausfalls · ergänzender Bezug von Leistungen nach dem SGB 2

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss zitiert von 1

Entschädigung eines Verfahrensbeteiligten anlässlich einer … · Fahrtkostenersatz · Nutzung eines Kraftfahrzeugs · Kostenerstattung für kürzeste Reiseroute

Sozialrecht
OLG Düsseldorf 12. Zivilsenat Beschluss LS
Zivilrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss

Betreuer eines Verfahrensbeteiligten · richterliche Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfallentschädigung · Dauer der Heranziehung

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss zitiert von 2

Entschädigung eines Beteiligten für seine Teilnahme an der … · Fahrtkostenerstattung · Mehrkosten bei Fahrt von/zu einem anderen Ort · Gebot der Kostendämpfung und Kostenminimierung

Sozialrecht