Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urteile zu § 22 JVEG – Seite 3
192 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 JVEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
192 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung von Instandsetzungs- und Wartungspflichten für … · Aufwendungsersatzanspruch des Mieter für …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Rechtsmittelbeschwer des zur Auskunft verpflichteten … · Berücksichtigung eines rechtskräftig feststehenden …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Auskunft über Einkünfte des Ehegatten
Familienrecht Beschwerde verworfen
Fahrtkostenersatz · Mehrkosten · Anreise von einem anderen Ort als dem Ladungsort · fehlende rechtzeitige Anzeige gegenüber dem Gericht
Sozialrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Negativauskunft · unverwertbarer Bericht · Mindestentschädigung gem § 20 JVEG · Befundschein
Sozialrecht
Verdienstausfall des Verwalters bei Wahrnehmung von …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Beschwer eines zur Auskunft über den Bestand abgetretener …
Zivilrecht Berufung verworfen
Übernachtungsgeld · Notwendigkeit einer auswärtigen Übernachtung · Zumutbarkeit einer Hin- oder Rückreise am selben Tag · Fahrtdauer
Sozialrecht
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen einen die …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verdienstausfall eines mit der Verwaltung einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fahrtkostenersatz · gemeinsame Anreise mit Pkw des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht
Erstattung von Reisekosten und Verdienstausfall einer nicht …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Teilnahme an mehreren mündlichen Verhandlungen vor dem BFH … · Kostenerstattungsanspruch des wegen überlanger … · Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen … · Kein Anspruch auf Entschädigung für die Zeitversäumnis …
Steuerrecht
Beschwer des zur eidesstattlichen Versicherung verurteilten …
Familienrecht Abgeändert
Negativauskunft · unverwertbarer Bericht · Mindestentschädigung gem § 20 JVEG · Befundschein
Sozialrecht
Kostenerstattungsanspruch des wegen überlanger … · Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen … · Kein Anspruch auf Entschädigung für die Zeitversäumnis … · Grundsatz der Kostenminimierung
Steuerrecht
Abgrenzung zur Tätigkeit eines sachverständigen Zeugen · Anwendbarkeit der Gebührenordnung für Ärzte
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Kindesunterhalt · Auskunftsanspruch · Unterhaltsvorbereitung · Beschwerdegegenstandswert
Familienrecht Beschwerde verworfen
Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen … · Kein Anspruch auf Entschädigung für die Zeitversäumnis … · Kopierkosten
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Einordnung des Anspruchs eines sachverständigen Zeugen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Entschädigungsansprüche gegen den Unterhaltsschuldner wegen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Bezieher einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung · Rechtslage nach Inkrafttreten des KostRMoG 2
Sozialrecht
Auslagenvergütung gem § 191 SGG · Beiladung in einem Verfahren nach § 197a SGG · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfall
Sozialrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sozialrecht