Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung · Verzicht auf Einrede -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 107 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 107 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
115 Entscheidungen
Markenbeschwerdeverfahren – "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" – zur Einrede der Nichtbenutzung
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Wirksamkeit des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · Auslegung des wirklichen Willen der Beteiligten · Gesamtwürdigung des Widerspruchsschreibens · offensichtlicher Schreibfehler im Widerspruchsschreiben …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Schokoladenstäbchen" (international registrierte … · zur grafischen Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschreibende Angabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
IR-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Schutzentziehung wegen Verfalls · keine Pflicht zur ständigen Bestellung eines …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht