Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 116 MarkenG
Markengesetz
30 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
30 Entscheidungen
zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zulässige Nichtbenutzungsreinrede -Glaubhaftmachung der … · keine Verwechslungsgefahr in begrifflicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr · erforderlicher Abstand im Zusammenhang mit identischen Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · zum Beginn der Benutzungsschonfrist einer IR-Marke · fehlende hinreichende Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung der Beschwerde der Widersprechenden
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "BANK FININVEST (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/FININVEST (Unionswortmarke)"
zur Vorlage einer Vollmacht für einen Inlandsvertreter · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbar klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BASED ON MENCK (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" · Widerspruch aus IR–Marke, deren Schutzumfang sich nicht auf … · unzulässiger Widerspruch · keine Auslegung, dass Grundlage des Widerspruchs eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)"
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · zum Schutzumfang · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung · Verzicht auf Einrede -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbare klangliche und schriftbildliche … · zur rechtserhaltenden Auslandsbenutzung · abweichende Benutzungsform -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche, begriffliche und bildliche …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen