fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 119 MarkenG – Seite 4
Markengesetz
254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
254 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · zur branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Beendigung des Mandatsverhältnisses einer … · Wirkungen · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" · zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie … · Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · zu den angesprochenen Verkehrskreisen · zum Aufmerksamkeitsgrad
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Gegenstandslosigkeit der Beschwerde aus der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfallsverfahren · "Biskuitstäbchen (IR-Marke)" · Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen · fehlender fristgerechter Widerspruch
Marken- und Patentrecht
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr · Teilübertragung einer Marke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Prägung durch einen Markenbestandteil
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BASED ON MENCK (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" · Widerspruch aus IR–Marke, deren Schutzumfang sich nicht auf … · unzulässiger Widerspruch · keine Auslegung, dass Grundlage des Widerspruchs eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)"
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen