"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 16 MarkenG
Markengesetz
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen