Urteile zu § 165 MarkenG

Einrede mangelnder Benutzung · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung einer bekannten …

Dienstleistungsidentität · zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2) … · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in …

natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de … · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt … · zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Entscheidung über mehrere Widerspruchsverfahren in einem … · ein Widersprechender legt Erinnerung, ein anderer … · der erinnerungsführende Widersprechende kann nicht gemäß § … · Aussetzung des Beschwerdeverfahrens

Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Glaubhaftmachung der Benutzung

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

absolute Warenunähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · Anwendung der Übergangsvorschrift des § 165 Abs. 2 MarkenG

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr -

keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · nahezu identische Vergleichsmarken · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

IPS/IPSEN Innovation for patient care (IR-Marke … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · Widerspruchsmarke wird mit charakteristischen …

gerichtlicher Vergleich beschränkt sich auf Regelung … · Zulässigkeit des Widerspruchs · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und Waren- und …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich … · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung erforderliche … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Warenähnlichkeit von Körperpflegemitteln und … · Prägung durch kennzeichnungsschwachen Bestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Freihaltungsbedürfnis

teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungkraft -

keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr