Urteile zu § 2i MarkenG

Markengesetz

4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2i MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Dreiecke (Bildmarke)" · Kostenantrag · umfangreiches und zumindest durchschnittlich schwieriges … · zahlreiche erörterungswürdige Fragestellungen

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„konturlose Farbmarke Blau“ · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Ringelement, das als Untergestell eines Ruhesessels dienen … · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen