Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 11

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "LAUSDEANDL"

Dialektausdruck · zur Ermittlung der Verbreitung des Dialekts in der … · zur Amtsermittlung des DPMA · zur Ermittlung der Kennzeichengewohnheiten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "ULMER HELL"

teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise kein Vorliegen von Schutzhindernissen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "KLEINER STECHER"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Dein neuer Stecher"

Entscheidung des DPMA ohne Recherche und ohne Bezugnahme … · Aufhebung der Entscheidung · Zurückverweisung an das DPMA · Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Enjoy"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 10
Markenbeschwerdeverfahren – "SMARTCORE"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "TONED"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "wam

wait a minute" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben