Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 14

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Karnaval"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST"

fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "RECHT§PRACHE (Wort-Bild-Marke)"

Einreichung einer Beschwerde durch zwei Anmelder · Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · zur Auslegung im Zweifelsfall · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "juicefresh"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "KS-Bau"

zur wirksamen Einschränkung des … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LEAK"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke"

Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem … · Zurückverweisung · zur bösgläubigen Markenanmeldung · zum postmortalen Namensrecht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch"

Ablehnungsgesuch ist zur Begründung der Besorgnis der … · Gleichsetzung mit völligem Fehlen einer Begründung · pauschale Ablehnung eines Spruchkörpers · Rechtsmissbräuchlichkeit

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "CHROMA"

zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse · Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Heimatversorger"

Markenanmeldung · Erfordernis der inhaltlichen Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "manager magazin (Wort-Bild-Marke)"

Markenanmeldung · Erfordernis der konkreten Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Rapier"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben