Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 20

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "GSG-PDR"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungseignung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – erneute Anmeldung einer Marke

gleichlautende Marken waren aufgrund bösgläubiger … · erneute Anmeldung zielt nicht auf Förderung des eigenen … · bösgläubige Markenanmeldung · bösgläubiges Verhalten des allein vertretungsberechtigten …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AIMS"

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Flatline"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Lille Smuk"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FAHRSCHULCARD"

keine Unterscheidungskraft · zur Umgruppierung nach § 22 MarkenV

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "The Bloke"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – "ramuc"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben