Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 30

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "SeasonStart"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cereal Crunch"

keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Nero"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Staatsballett"

im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der … · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FINANZCHECK"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "edition Goldfisch"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung: keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Gummibärchen"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Microfoam"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "soulhelp"

Voraussetzungen der ersichtlichen Bösgläubigkeit sind durch … · Vermutung des generellen Benutzungswillens des Anmelders · Anmeldung für ein außerordentlich weites Spektrum von Waren … · Anmelder hat keinen eigenen, eine Nutzung ermöglichenden …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "BIO DEUTSCHLAND (Wort-Bild-Marke)"

DPMA legt seiner Entscheidung das ursprüngliche und nicht … · wesentlicher Verfahrensmangel · Zurückverweisung an das DPMA · Hinweis des Senats des BPatG: Unterscheidungskraft wohl …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Dogz"

keine Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 17
Markenbeschwerdeverfahren – "Catz"

keine Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "GLAMOUR QUEEN"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Quinté+"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Rückerstattung der Beschwerdegebühr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Call & Surf"

keine Unterscheidungskraft · Beschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses · Geltendmachung nachträglicher Verkehrsdurchsetzung · Beschränkung des Zeitranges

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Flatsign"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen