kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 37
Markengesetz
1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.812 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
sprach- und branchenüblich gebildeter Sachbegriff · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Bonbonform (dreidimensionale Marke)" · Schutz der Allgemeinheit vor ungerechtfertigten … · zur Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen zu …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschreibende Sachaussage · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschreibende Angabe · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Handlungen, die eine Gemeinschaftsmarke verletzen oder zu … · Pflicht eines Gemeinschaftsmarkengerichts, einem Dritten … · Begriff der "besonderen Gründe", kein derartiges Verbot zu … · Pflicht eines Gemeinschaftsmarkengerichts, die …
Europarecht
Zivilrecht