Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 7

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "USANO"

Zur Zahlung der Anmeldegebühr trotz erklärtem Verzicht auf … · Zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Lindberg"

geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „gene4me“

keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für die …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Cndy Brz"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine täuschende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "AquaProof"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Das Prot"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Kloster Scheyern“

Fehlen einer Auseinandersetzung der Markenstelle mit der … · Zurückverweisung an das DPMA · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren –"ALMWURZERL (Wortzeichen)"

Rubrumsunterschrift · Schriftformerfordernis · Beweiserhebung- Sortenbezeichnung · Bestimmungsangabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben